Ein Gesetz sollte klar sagen, was es bedeutet.
Regeln bestimmen, was wir bauen, kaufen und tun können. Fehler in diesen Regeln können Menschen im Unklaren darüber lassen, was erlaubt ist. Ein falscher Link zu einem anderen Abschnitt kann wichtig sein. Auch ein fehlendes Wort kann wichtig sein.
Wir wollen klare, leicht auffindbare und aktuelle Gesetze. Frühere Fassungen sollten ebenfalls verfügbar sein. Wenn ein Fehler gefunden wird, sollte klar sein, wer ihn beheben muss. Auch die Antwort sollte nachverfolgt werden.
Diese Frage betrifft mehr als BC.
Ein Gesetzentwurf in BC aus dem Jahr 2019 beschrieb einen Fehler in einer Überarbeitung eines Gesetzes aus dem Jahr 1996. Für die Korrektur von Fehlern gibt es eigene Programme und Unterlagen im Bundesrecht. Das sind Gründe, eine landesweite Frage zu stellen.
Sie sagen uns nicht, wie oft Gesetze fehlerhaft sind. Ein Tippfehler beweist auch nicht, dass ein ganzes Gesetz ungültig ist. Bevor wir das behaupten, müssen wir das geltende Gesetz und seine Geschichte prüfen.
Unsere Untersuchung beginnt mit Bundesgesetzen und vier Provinzen: BC, Alberta, Ontario und Quebec. Wir legen die Auswahl zuerst fest. Wir wählen nicht nur die schlimmsten Fälle aus und nennen sie typisch.
Setzen wir echte Fristen für Entscheidungen.
Ein Versprechen, innerhalb von zwei Jahren zu entscheiden, braucht einen klaren Anfang und ein klares Ende. Zeigen Sie die Wartezeit, die Prüfzeit und den Grund für jede Unterbrechung. Berücksichtigen Sie auch eingestellte Verfahren, nicht nur genehmigte.
Wir wollen verbindliche Pflichten, Entscheidungen zu treffen, und eine öffentliche Begründung für Verzögerungen. Die Abhilfe muss zum Risiko passen. Eine verspätete Prüfung macht ein unsicheres Projekt nicht sicher.
Jede Aufgabe muss ihre Kosten rechtfertigen.
Streichen Sie Formulare, die dieselben Angaben zweimal verlangen. Geben Sie kleinen Unternehmen eine faire Chance, sich um öffentliche Aufträge zu bewerben. Prüfen Sie, ob öffentliche Ausgaben ihr Ziel erreichen.
Wir setzen zuerst auf Reformen. Wenn eine öffentliche Stelle abgeschafft werden soll, nennen Sie, wer danach jede nötige Aufgabe übernimmt. Berechnen Sie die Kosten der Änderung. Rechte, Unterlagen und Schutzmaßnahmen müssen erhalten bleiben.
Die Abschaffung des Islands Trust ist eine unserer Kampagnen. Kanada hat viele weitere Probleme, die es zu lösen gilt. Wir werden gleichzeitig daran arbeiten.
Geben wir jeder Regel eine zuständige Stelle.
Veröffentlichen Sie Gesetze, die Menschen lesen und prüfen können. Nennen Sie für bestätigte Fehler eine zuständige Stelle und einen Termin für die Korrektur. Setzen Sie echte Fristen und klare Pflichten für Entscheidungen. Streichen Sie doppelte Formulare. Jedes neue öffentliche Programm braucht einen offenen Zugang, bekannte Kosten, ein Ziel und ein Enddatum.