Dieser Befund betrifft die derzeitige Quote für in China hergestellte Elektroautos. Für Lebensmittelquoten und andere Waren müssen die Regeln gesondert geprüft werden.
Zwei getrennte Hürden
Die Mitteilung vom August 2026 beschränkt den Zugang auf Fahrzeughersteller oder ihre Vertreter. Ein neuer Verkäufer kann nicht davon ausgehen, dass er denselben Weg hat wie ein Hersteller. Die Mengenbegrenzung ist eine zweite Hürde. Auch für ein sicheres Auto kann ein Quotenplatz fehlen.
Wir fordern, beide Handelsschranken abzuschaffen. Die Pflicht, die Sicherheit nachzuweisen, Rückrufe zu regeln und für Schäden einzustehen, soll bleiben. Diese Pflichten sollen für jedes Unternehmen gelten, das sie erfüllen kann.
Was wir als Nächstes zählen
Listen Sie jede Genehmigungsklasse auf, wer einen Antrag stellen kann, wer Zugang hat und wie viel davon genutzt wird. Prüfen Sie, ob ein neues Unternehmen einsteigen kann, ohne einem alten Unternehmen ein knappes Recht abzukaufen.
Quoten für Lebensmittelimporte und Quoten für die landwirtschaftliche Produktion sind unterschiedliche Regeln. Wir lehnen beide Formen des Marktschutzes ab. Zählen Sie jede Kostenart nur einmal. Berechnen Sie die öffentlichen Kosten eines fairen Übergangs.